Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die Grundwerte der Sozialdemokratie. Für die Mitglieder der SPD sind sie der Maßstab für eine bessere Ordnung der Gesellschaft, geben Orientierung für das Handeln und sind das zentrale Kriterium für die Einordnung der politischen Wirklichkeit.
Die SPD ist eine Mitmach-Partei und bietet viele Möglichkeiten sich einzubringen. Über 800 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten engagieren sich im Ostalbkreis auf vielfältige Weise in Ortsvereinen, Arbeitsgemeinschaften, Gemeinderäten und im Kreistag.
Olaf Scholz führt das Land mit seinem Fortschrittsprogramm sicher und gut durch die Krise. Soziale Politik ist unser Markenzeichen. In der deutschen Geschichte war auf die SPD immer Verlass, wenn die Zeiten auch schwierig wurden. Den zunehmenden Versuchen von rechts die Gesellschaft zu spalten, werden wir uns überall im Ostalbkreis entgegenstellen.
Stöbern Sie auf unserer Homepage, informieren Sie sich über uns und wir bitten Sie, wenden Sie sich an uns, auch mit Kritik und Ihren Sorgen.
Jakob Unrath
Vorsitzender der SPD im Ostalbkreis
Sehr geehrter Frau Abgeordnete Gräßle,
sehr geehrter Herr Abgeordneter Kiesewetter,
an diesem Mittwoch, begeht der Deutsche Bundestag die Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus. Am selben Tag kommt es nach dem bekräftigten Willen Ihres Kanzlerkandidaten zum ersten Mal seit der Zeit des Nationalsozialismus zu einer Mehrheit im höchsten deutschen Parlament durch Rechtsextreme. Im Wissen um die Mehrheitsverhältnisse im Deutschen Bundestag und im Wissen darum, dass seine Mehrheit nur durch die Unterstützung von Rechtsextremen entsteht, plant Friedrich Merz, Anträge zur Migrationspolitik einzubringen. Auf die Gesprächsangebote des SPD-Fraktionsvorsitzenden und einen offenen Brief der Ministerpräsidenten von sieben Bundesländern wurde nicht eingegangen.
Wenn man Anträge einbringt, hat man keinen Einfluss darauf, wer ihnen zustimmt. Bisher war es aber gute Tradition unter allen demokratischen Parteien, Anträge dann nicht einzubringen, wenn die AfD ausschlaggebend für die Mehrheit sein könnte. Deshalb kündigte Herr Merz bei seiner Rede im Bundestag am 13.11.2024 richtigerweise an, vor der Aufsetzung eines Tagesordnungspunkts stets das Gespräch mit den demokratischen Parteien zu suchen. Gerade um zu verhindern „dass auch nur ein einziges Mal eine zufällige oder tatsächlich herbeigeführte Mehrheit mit denen da von der AfD zustande kommt.“ (Zitat aus dem Protokoll des Deutschen Bundestags vom 13.11.2024). Keine drei Monate später gilt das Wort des Vorsitzenden der CDU nicht mehr.
Zu den Ankündigungen von Friedrich Merz im Bundestag Gesetzesvorhaben in der Migrationspolitik notfalls mit Stimmen der AFD zu beschließen, erklärt die Kreis-SPD:
„Der Kreisverband der SPD bedauert, dass die furchtbaren Ereignisse von Aschaffenburg zu einer aufgeheizten politischen Debatte führen. Alle demokratischen Parteien eint an konstruktiven Lösungen zu arbeiten, um bei den Problemen rund um die Migrationspolitik weiterzukommen. Viel ist bereits im Schulterschluss vor wenigen Monaten beschlossen worden. Eine Aufarbeitung und Konsequenzen aus der schrecklichen Tat in Aschaffenburg sind notwendig“, so SPD-Kreisvorsitzender Jakob Unrath.
Liebe Frauen, liebe Interessierte,
wir möchten euch herzlich zu einer weiteren Veranstaltung im Rahmen unserer Reihe zur Frauengesundheit einladen.
Diesmal widmen wir uns mit heiterer Resilienz, mit Humor, Zuversicht und vielen Informationen dem Thema Brustkrebs:
OH MAMMA – Lesung und Diskussion Lesung mit Veronika Missel und Heike Sauer
und Diskussion mit Susanne Mandl, Vorsitzende der Frauenselbsthilfe Krebs e.V. und
Dr. Ingeborg Claßen-Winkler, Frauenärztin
Donnerstag, 23. Januar 2025, 19 Uhr
AWO Treff
Katzenbachstr. 5
73447 Oberkochen
Moderation: Cornelia True, SPD Bundestagskandidatin im Wahlkreis Aalen-Heidenheim
